Sie hat es geschafft – wenn auch mit letzter Kraft: Gerade mal 54% der SPD-Mitglieder folgten Franziska Giffeys Empfehlung beim Mitgliedervotum. Damit wird die SPD in die GroKO eintreten, ob Giffey aber eine politische Zukunft bei den Genoss*innen hat ist fraglich.
Berlin bekommt eine Große Koalition.
Kai Wegner wird Regierender Bürgermeister. Trotz seiner Rassisten-Kontakte über die REVOLTE hier, hier, hier, hier, hier und hier berichtete.
Und Falko Liecke wird Staatssekretär, ein Rassist, wie REVOLTE hier berichtete.
Für viele Sozialdemokrat*innen ist es ein SCHOCK! Denn fast jedes zweite SPD-Mitglied hat gegen die GroKO gestimmt. Weniger als 1.000 Pro-GroKO-Stimmen gaben am Ende den Ausschlag.
Und das zeigt: Die SPD in Berlin ist tief gespalten.
Franziska Giffey und Raed Saleh zeigen als Parteivorsitzende weder Durchsetzungsstärke noch Führungskraft – im Gegenteil: Sie wirken hilflos und extrem verbittert.
Hinzu kommt: Ihr Kurs hat ihre Partei in eineinhalb Jahren zweimal zu den historisch schlechtesten SPD-Ergebnissen bei den Berliner Landtagswahlen geführt.
Neuaufstellung bei Berliner SPD gefordert
Kein Wunder, dass viele SPD-Politiker*innen sich nun zu Wort melden und personelle Konsequenzen fordern! REVOLTE dokumentiert sie:
Die Bundestagsabgeordnete Annika Klose schreibt:
Der Bundestagsabgeordnete Hakan Demir, der wie Franziska Giffey aus Neukölln kommt, twittert:
Kersten Spriesterbach ist Co-Vorsitzender der SPD Alexanderplatz und meldet sich ebenfalls auf Twitter zu Wort:
Yannick Haan, Kreisvorsitzender der SPD Berlin-Mitte und Mitglied des Landesvorstandes, meint:
Matthias Schulz sitzt für die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus. Er schreibt: “Unsere Partei war noch nie so polarisiert wie jetzt. Verantwortung dafür trägt die Parteispitze.” Und weiter:
Noch deutlicher wird Ben Schneider, Vorsitzender der SPD Marzahn-Nord:
Das sehen auch die Jusos Berlin, entschiedenste GroKo-Gegner*innen, so. Auf Twitter erklären sie:
UND DAMIT HABEN SIE DEN PUNKT! Denn auch auf Bundesebene war die SPD noch vor wenigen Jahren TIEF IM GROKO-FRUST VERSUNKEN! Die Wende kam erst, als die GroKO-Gesichter Martin Schulz, Olaf Scholz und Andrea Nahles sich aus der Parteiführung zurückzogen und die SPD-Basis die Außenseiter*innen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die SPD-Spitze wählten.
Die Forderung nach einem Amtsverzicht von Franziska Giffey ist darum mehr als verständlich. Gut möglich, dass es ihn sogar zwingend braucht, um die SPD Berlin zu einen und trotz GroKO wieder stark zu machen.
